Elektrokleinstfahrzeuge (eKFV) in Deutschland

Die Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) wurde am 14.06.2019 im Bundesgesetzblatt - BGBl. Teil I 2019 Nr. 21- veröffentlicht und trat am 15.06.2019 in Kraft.

Mit dem Inkrafttreten wurden die Voraussetzungen geschaffen, dass Elektrokleinstfahrzeuge mit Lenk- oder Haltestange am Straßenverkehr teilnehmen können.

Grundsätzlich gilt, dass Elektrokleinstfahrzeuge Radverkehrsflächen zu benutzen haben, sofern diese vorhanden sind. Ist ein baulich angelegter Radweg, ein Schutzstreifen oder ein Radfahrstreifen vorhanden, müssen Elektrokleinstfahrzeuge diesen benutzen. Dies gilt unabhängig davon, ob die Radverkehrsanlage für Rad Fahrende benutzungspflichtig ist oder nicht. Insofern unterscheiden sich hier die straßenverkehrsrechtlichen Regelungen für Fahrräder und Elektrokleinstfahrzeuge. Wenn baulich angelegte Radwege oder Radfahrstreifen fehlen, darf mit Elektrokleinstfahrzeugen auch die Fahrbahn und außerorts auch Seitenstreifen genutzt werden.

Es besteht keine Führerscheinpflicht bzw. Pflicht zur Vorlage einer Mofa-Prüfbescheinigung.

Elektrokleinstfahrzeuge können ab einem Alter von 14 Jahren genutzt werden.

Elektrokleinstfahrzeuge sind Kraftfahrzeuge und somit versicherungspflichtig. Wegen der kleinen Ausmaße und der Besonderheiten in der baulichen Ausführung ist für diese Fahrzeuge eine kleine Versicherungsplakette zum Aufkleben eingeführt worden.

Quelle: https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/StV/Strassenverkehr/elektrokleinstfahrzeuge-verordnung-faq.html

  Elektro-Scooter in Österreich

Elektrisch betriebene Klein- und Miniroller ("Elektro-Scooter") mit einer höchstzulässigen Leistung von 600 Watt und einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h zählen zu den „Kleinfahrzeugen vorwiegend zur Verwendung außerhalb der Fahrbahn“.

Erlaubt ist das Befahren von

• Radfahranlagen,
• Fahrbahnen, auf denen das Radfahren erlaubt ist sowie
• Fußgängerzonen, Wohnstraßen und Begegnungszonen mit an den Fußgängerverkehr angepasster Geschwindigkeit.

Das Befahren von Gehsteigen und Gehwegen ist in Schrittgeschwindigkeit nur dann gestattet, wenn es von der zuständigen Behörde durch Verordnung erlaubt wird. Zuständig sind dafür die Gemeinden im eigenen Wirkungsbereich. In Wien ist das Befahren von Gehsteigen und Gehwegen nicht erlaubt.

Kinder unter 12 Jahren dürfen mit einem Elektro-Scooter im öffentlichen Verkehr (außer in Wohnstraßen) nicht alleine unterwegs sein. Sie müssen von einer Person beaufsichtigt werden, die mindestens 16 Jahre alt ist. Besitzt die Jugendliche/der Jugendliche einen Radfahrausweis, darf sie/er alleine mit einem Elektro-Scooter unterwegs sein.

Kinder unter 12 Jahren müssen beim Electro-Scooter-Fahren einen Helm tragen.

Elektro-Scooter sind mit

•  einer wirksamen Bremsvorrichtung
•  weißen Rückstrahlern oder Rückstrahlfolien nach vorne
•  roten Rückstrahlern oder Rückstrahlfolien nach hinten
•  gelben Rückstrahlern auf der Seite
• und bei Dunkelheit und schlechter Sicht zusätzlich mit einem weißen Licht nach vorne und mit einem roten Rücklicht

auszurüsten.

Elektro-Scooter sind wie Fahrräder so aufzustellen, dass sie nicht umfallen oder den Verkehr behindern können.

Quelle:https://www.oesterreich.gv.at/themen/freizeit_und_strassenverkehr/Elektro-Scooter,-Quads-und-Co/Seite.610110.html

 Elektro-Scooter in der Schweiz

Wenn Sie für Ihr e-Trotti oder e-Bike in der Schweiz benützen möchten, muss das Gefährt den Vorgaben des ASTRA für Leicht-Motorfahrräder entsprechen. Erfüllt es diese, ist es automatisch für den Schweizer Strassenverkehr zugelassen, eine Strassenzulassung in Form eines Scheines oder Ausweises wird dabei nicht herausgegeben, eine Typengenehmigung ist nicht erforderlich.

Dies sind die Bedingungen, die Ihr e-Bike oder elektro Scooter für die Strassenzulassung erfüllen muss:

Leistung und Höchstgeschwindigkeit

• 500 Watt Dauerleistung
• Höchstgeschwindigkeit (20 km/h bauartbedingt, 25 km/h mit Tretunterstützung)

Beleuchtung

• Rück- und Vorderlicht

Bremsen

• Bremsen an beiden Rädern

Wo darf gefahren werden?

• Gefahren darf ausschliesslich auf Flächen für Fahr- sowie Fahrradverkehr, d.h. auf der Strasse oder dem Veloweg. Fahren auf dem Trottoir ist verboten.

Quelle: https://eflizzer.ch/elektro-scooter-strassenzulassung-und-andere-rechtliche-fragen

 EU-Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)

• E-Scooter mit Sitz gelten je nach Geschwindigkeit entweder als Leichtmofa, Mofa oder Leichtkraftrad.
• Für Elektroroller mit einer Höchstgeschwindigkeit von bis zu 25 Stundenkilometer ist eine Mofa-Prüfbescheinigung erforderlich und für Modelle bis 45 Stundenkilometer ein Führerschein der Klasse AM.
• Um öffentliche Straßen nutzen zu dürfen, benötigt ein E-Roller eine Betriebserlaubnis.
• Der Gesetzgeber gestattet das Führen eines E-Scooters mit Sitz nur bei vorhandener Haftpflichtversicherung.

Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben dürfen E-Scooter mit Sitz ein Tempo von 45 Stundenkilometern nicht überschreiten. Grundsätzlich unterscheidet der Gesetzgeber drei Typen von Elektrorollern. Die nachfolgende Tabelle zeigt, zu welcher Fahrzeugklasse E-Scooter mit Sitz je nach Höchstgeschwindigkeit gehören und welche Fahrerlaubnis notwendig ist:

Höchstgeschwindigkeit	Fahrzeugklasse	Erforderliche Fahrerlaubnis
20 Stundenkilometer	Leichtmofa	Mofa-Prüfbescheinigung
25 Stundenkilometer	Mofa	Mofa-Prüfbescheinigung
45 Stundenkilometer	Leichtkraftrad	Führerscheinklasse AM

 

Aus dieser Aufstellung ergibt sich ein weiterer Unterschied zu klassischen E-Scootern: Elektroroller ohne Sitz können bereits Jugendliche ab 14 Jahren führen. Eine Mofa-Prüfbescheinigung können sie dagegen erst ab 15 Jahren ablegen. Für den Erwerb des Führerscheins der Klasse AM ist ein Mindestalter von 16 Jahren vorgeschrieben. Aufgrund der höheren Leistung besteht für E-Roller mit einer bauartbedingten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 20 Stundenkilometern zudem eine Helmpflicht.

Quelle: https://www.verivox.de/elektromobilitaet/themen/e-scooter-mit-sitz/